Download PDF by Stefan Lorenzmeier: Europarecht: Schnell erfasst

By Stefan Lorenzmeier

ISBN-10: 354022713X

ISBN-13: 9783540227137

Die Bedeutung des Europarechts auf der juristischen Landkarte w?chst stetig. Die Autoren schaffen europaweit mehr Durchblick und erkl?ren die unterschiedlichen europ?ischen Organisationen, die Europ?ische Union, die Europ?ischen Gemeinschaften, das Verh?ltnis des deutschen Rechts zum EG-Recht und die Menschenrechtskonvention. Die dritte Auflage wurde vollst?ndig aktualisiert und ?berarbeitet, insbesondere wurden der Vertrag von Nizza und der Verfassungsvertrag eingearbeitet.

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Zugegeben, Europarat und Europäischer Rat hören sich sehr ähnlich an. Der Europäische Rat ist (s. o. S. 33) eine mehrmals jährlich tagende Konferenz der EU-Staats- und Regierungschefs, Außenminister und des Präsidenten der EU-Kommission (die Kommission ist ein Organ der drei Europäischen Gemeinschaften und der EU), siehe Art. 4 EUV. Mittlerweile sind 45 Staaten Mitglieder des Europarates. Die Aufnahmen einiger Staaten, wie z. B. den Nachfolgestaaten der Sowjetunion, waren besonders umstritten, weil diese Länder in Bezug auf Demokratie und Menschenrechte noch vergleichsweise schwach strukturiert sind.

Was das Verhältnis der WEU zur NATO angeht, so hat sie allerdings nur eine Ergänzungsfunktion; im Übrigen soll die WEU der NATO nachstehen. Wegen deren umfassender Kompetenzen hat die WEU bisher nur eine bescheidene Rolle gespielt. Darüber hinaus waren die USA, solange sie durch Militärpräsenz für die Sicherheit Europas garantierten, stets bemüht, sicherheitspolitische Fragen im Rahmen der NATO zu erörtern. Tragende Prinzipien von NATO und WEU sind: • Politische Solidarität • Ausreichende militärische Stärke • Rüstungskontrolle, Entspannung, Abrüstung Der Brüsseler Vertrag war ursprünglich zur Abwehr einer neuerlichen deutschen Aggression geschaffen worden.

Auch der Verfassungsvertrag und das Grundgesetz haben eine. Mit der Präambel drücken die Schöpfer eines Rechtsaktes aus, von welchen Zielen sie bei der Schaffung und Gestaltung geleitet wurden. Die Präambel hat stets Bedeutung für die Auslegung des Rechtsaktes. Dieser ist im Geiste der Präambel zu interpretieren. Aus diesem Grunde sind Streitigkeiten wie über den (nicht vorhandenen) Gottesbezug in der Präambel des Verfassungsvertrages juristisch nicht bedeutungslos. h. rechtlichen Befugnisse. Es handelt sich eher um eine Art politische Diskussionsrunde der Mitgliedstaaten, die thematisch der Zusammenarbeit im Sinne gemeinsamer europäischer Werte gewidmet ist.

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Europarecht: Schnell erfasst by Stefan Lorenzmeier


by Richard
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